Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen von Geräten und Leistungen des Verkäufers. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich unter Vereinbarung des in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Rechts unter Ausschluss des Haager Kaufrechts. Durch Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer diese Verkaufsbedingungen als verbindlich an. Sie werden Vertragsbestandteil. Einzelne abweichende Vereinbarungen können nur im Wege der Individualvereinbarung zum Vertragsinhalt gemacht werden, die der Schriftform bedarf.

2. Warenzeichen und Wiederverkauf

Die im Vertrieb der MANZ Backtechnik GmbH befindlichen Produkte sind Markenartikel, deren gewerblicher Wiederverkauf nur in unseren Originalverpackungen und nur in Deutschland zulässig ist. Es bedarf in jedem Fall der schriftlichen Zustimmung der MANZ Backtechnik GmbH.

3. Angebot und Auftrag

Angebote erfolgen in € und enthalten die zur Zeit des Vertragsschlusses gültige Mehrwertsteuer. Bei Veränderung des Mehrwertsteuersatzes ändert sich der Bruttopreis entsprechend. Zum Angebot gehörende Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt sind. Alle Angebote sind freibleibend. Bestellungen und Vereinbarungen, auch mündliche und fernmündliche, sind für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir diese schriftlich bestätigen oder Ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen. Diese ist für den Lieferumfang maßgeblich. Geringfügige Konstruktions- und Formänderungen des Liefergegenstandes bleiben, soweit sie dem Käufer zumutbar sind, vorbehalten. Weitergehende Änderungen und Nebenabreden müssen schriftlich vereinbart werden. Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluss Tatsachen bekannt, die begründeten Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers entstehen lassen, ohne daß er die Unkenntnis zu vertreten hat, ist der Verkäufer berechtigt, Vorkasse oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt, falls der Käufer trotz wiederholter Mahnung seine Zahlungsverpflichtungen aus früheren Verträgen nicht erfüllt. Die Annahmefrist innerhalb der der Verkäufer die Annahme des Vertrages bestätigt, beträgt 10 Tage. So lange ist der Besteller an seinen Antrag gebunden. Eine Anfechtung wegen Irrtums, Täuschung oder Drohung ist von beiden Seiten nach den gesetzlichen Vorschriften zulässig.

4. Preise

Die Preise sind in € ausgewiesen. Sie sind freibleibend und gelten nur für den Inlandsbedarf. Für die Berechnung sind unsere am Tage der Bestellung gültigen Nettopreise maßgebend; die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen. Der Preis versteht sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe. Bei einem Netto-Auftragswert unter € 500,00 wird eine Pauschale für Porto und Verpackung in Höhe von € 6,00 berechnet.

5. Lieferung

Soweit keine anderweitige Vereinbarung mit dem Käufer besteht, wird die Art der Verpackung und des Versandes von uns bestimmt. Die Ware wird auf Wunsch des Käufers auf dessen Kosten versichert. Bei Sendungen, die während des Transportes beschädigt wurden, ist die Beschädigung vor der Annahme durch den Transporteur bescheinigen zu lassen. Die Art und das Ausmaß der Beschädigung sind unverzüglich an uns zu melden. Nur schriftlich zugesicherte Lieferfristen und Termine gelten als vereinbart. Eine Haftung des Verkäufers für falsche, fehlerhafte oder nicht rechtzeitige Lieferung seines Vorlieferanten ist ausgeschlossen, es sei denn, sie beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder dessen Vorlieferanten. Die Lieferfrist beginnt mit Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung etwaiger vom Käufer zu beschaffender Unterlagen, Genehmigungen oder Freigaben, sowie vor Eingang der vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager des Verkäufers verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Ereignisse, wie höhere Gewalt, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, Arbeitskampfmaßnahmen und sonstige Betriebsstörungen, auch soweit diese bei Vorlieferanten eintreten, durch welche die prompte Lieferung unmöglich gemacht wird, berechtigen uns, die Lieferung in einer angemessenen Zeitspanne nach Auftragserteilung nachzuholen oder die Lieferung ganz zu unterlassen, ohne dass dem Käufer ein Ersatzanspruch zusteht. Ein Schadensersatzanspruch gegen uns besteht in diesem Fall nicht. Beruht die Verzögerung auf anderen als den o. a. Gründen und ist dem Käufer aus der Verspätung nachweislich ein Schaden entstanden, so beschränkt sich die Haftung auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzungen unsererseits. Teillieferungen sind zulässig. Fest bestellte und gelieferte Ware kann weder zurückgenommen noch umgetauscht werden. Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen.

6. Gefahrtragung

Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers oder bei Direktversand ab Werk mit dem Verlassen des Werkes auf den Käufer über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist oder Teillieferungen erfolgen. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Der Verkäufer ist verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Käufers die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt. Angelieferte Gegenstände sind dann, wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Käufer entgegenzunehmen. Anderenfalls gerät er in Annahmeverzug.

7. Zahlungsbedingungen

Die Preise (Ziffer 2.1) gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Lager des Verkäufers oder bei Versendung vom Herstellerwerk aus ab Werk. Sie beinhalten nicht die Verpackung. Zahlungen haben sofort nach Lieferung oder Bereitstellung und Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug frei Zahlstelle des Verkäufers zu erfolgen. Skonto-Zusagen gelten nur dann, wenn der Käufer zum Zeitpunkt der Lieferung mit anderen Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen nicht im Rückstand ist. Der Verkäufer nimmt nach entsprechender Vereinbarung nur diskontfähige und ordnungsgemäße versteuerte Wechsel zahlungshalber an. Gutschriften über Wechsel und Schecks erfolgen erst an dem Tag, an dem der Verkäufer frei über den Gegenwert verfügen kann. Soweit Zahlungsfristen gewährt werden, werden die ihnen zugrunde liegenden Forderungen des Verkäufers sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Tatsachen nachträglich bekannt werden, die eine Kreditwürdigkeit des Käufers zweifelhaft erscheinen lassen. Im Falle des Zahlungsverzuges werden dem Käufer bankübliche Kreditzinsen berechnet. Bei vereinbarter Teilzahlung wird der gesamte Restkaufpreis zur Zahlung fällig, wenn der Käufer mit 2 aufeinander folgenden Raten in Verzug gerät, ein Akzept bei Fälligkeit nicht einlöst, über sein Vermögen oder Teile hiervon Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung angeordnet wird, Konkursantrag gestellt wird oder der Käufer die eidesstattliche Versicherung leistet. Im Falle der Nichtabnahme oder der verspäteten Abnahme oder des Zahlungsverzugs des Abnehmers ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz für geleistete Dienste und entgangenen Gewinn in Höhe von 25 %, sowie eine dem üblichen Mietzins entsprechende Nutzungsvergütung zu verlangen, ferner weitere Lieferungen bzw. Leistungen von Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen abhängig zu machen. Der Nachweis eines konkret berechneten höheren oder niedrigeren Schadens bleibt beiden Teilen vorbehalten. Macht der Käufer eine Mängelrüge geltend, darf er Zahlungen nur in soweit zurückhalten, als dies in einem angemessenem Verhältnis zu den auftretenden Mängeln steht. Eine Aufrechnung mit etwaigen Gewährleistungs- bzw. Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Käufers ist unbestritten oder rechtskräftig festgesetzt.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch zur Sicherung für alle Forderungen, die in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang mit dem Kauf stehen, insbesondere auch der Forderung für Reparaturen, Ersatzteile usw. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache gegen Eingriffe von dritter Seite zu sichern und gegen Diebstahl und Elementarschäden zu versichern. Für den Fall des Untergangs bzw. der Beschädigung der unter Eigentumsvorbehalt des Verkäufers stehenden Ware, tritt der Käufer Entschädigungsansprüche aus dem Schadensfall gegen den Versicherer an den Verkäufer ab. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist eine Veräußerung, Verpfändung, Besitz- oder Gebrauchsüberlassung ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers unzulässig. Gegen Pfändungen, Beschlagnahmungen oder sonstige Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den bestehenden Eigentumsvorbehalt einzuwenden und den Verkäufer hiervon unverzüglich unter Übergabe der für einen Widerspruch notwendigen Unterlagen zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, entfällt das Recht des Käufers zum Besitz der Ware. Der Verkäufer ist deshalb zur Rücknahme der Ware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch den Verkäufer liegt, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn dies der Verkäufer ausdrücklich schriftlich erklärt. Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung des Kaufgegenstandes trägt der Käufer. Die Verwertungskosten betragen ohne Nachweis 10 % des Verwertungserlöses einschließlich Umsatzsteuer. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Kosten, die der Käufer anstelle der 10 %igen Pauschale zu tragen hat, bleibt beiden Parteien vorbehalten. Der Erlös wird dem Käufer nach Abzug der Kosten und sonstiger mit dem Kaufvertrag zusammenhängender Forderung des Verkäufers gutgebracht. Für den Fall der ausdrücklich zugelassenen Weiterveräußerung bleibt die Vorbehaltsware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen des Verkäufers gegen den Weiterverkäufer, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen, sowie aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen Eigentum des Vorbehaltsverkäufers. Der Wiederverkäufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Für diesen Fall tritt der Wiederverkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nebst Zinsen und Kosten die aus dem Weiterverkauf an Dritte erworbenen Forderungen und Rechte in Höhe der Rechnungsbeträge des Verkäufers zuzüglich eines Sicherheitsaufschlags von 10 % bereits jetzt an den Verkäufer ab. Der Wiederverkäufer bleibt zur Einziehung dieser Forderungen trotz der erfolgten Abtretung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer ordnungsgemäß nachkommt. Anderenfalls ist der Verkäufer berechtigt, die Abtretung offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen. Zu diesem Zwecke ist der Verkäufer berechtigt, von seinem Weiterverkäufer die Bekanntgabe der abgetretenen Forderungen und deren Schuldner sowie alle zum Einzug erforderlichen Angaben sowie die Aushändigung der dazugehörigen Unterlagen zu verlangen.

9. Gewährleistung und Haftung

Eine Gewährleistung für neu gelieferte Waren erfolgt nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Abweichend hiervon hat der Verkäufer das Recht Gewährleistungsansprüche durch zweimalige Nachbesserung oder zweimalige Ersatzlieferung des gesamten Gegenstandes oder einzelner Teile nach eigener Wahl zu befriedigen. Ausgetauschte Teile gehen in das Eigentum des Verkäufers über. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Käufer berechtigt, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages nach seiner Wahl zu verlangen. Offensichtliche Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn sie dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich angezeigt werden. Bei gebrauchten Sachen wird nur für deren Betriebsfähigkeit bei Gefahrübergang Gewähr geleistet. Darüber hinaus wird jede Gewährleistung auch für versteckte, dem Verkäufer nicht bekannte Mängel ausgeschlossen. Bei Aufhebung des Vertrages wegen Ansprüchen aus Gewährleistung, wie auch Geltendmachung von Schadensersatz ist die Erstattungspflicht des Verkäufers auf die Höhe des gezahlten Kaufpreises unter Ausschluß von Mängelfolgeschäden begrenzt, es sei denn, der Verkäufer hätte diese in Folge von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten. Der Verkäufer ist zur Befriedigung von Gewährleistungsansprüchen nur verpflichtet, sofern der Käufer den Vertragsgegenstand auf eigene Kosten und Gefahr überbringt. Dieser erstattet die Transportkosten, falls die Überprüfung der angezeigten Mängel eine Gewährleistungs- und Schadensersatzpflicht des Verkäufers ergibt. Hierbei wird auf Ziffer 7.1 Bezug genommen. Verändert der Käufer den Vertragsgegenstand oder lässt er Eingriffe durch fremde Werkstätten und Monteure und sonstige Personen ohne Genehmigung des Verkäufers vornehmen, so leistet der Verkäufer nur dann Gewährleistung und Schadensersatz, soweit der geltend gemachte Mangel nicht hierauf zurückzuführen ist. Hierfür trägt der Käufer die Beweislast. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, bzw. nach Gefahrübergang auf den Käufer natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, chemische, elektro-chemische oder elektrische Einflüsse hervorgerufen wurden, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers beruhen.

10. Rückgaberecht

Sie können alle bei uns gekauften Artikel innerhalb von 14 Tagen zurücksenden und erhalten umgehend den Kaufpreis erstattet, sofern die Ware sich in ungebrauchtem Zustand befindet. Speziell für Sie angefertigte Artikel (z. B. Backöfen und Teigknetmaschinen) sowie geöffnete Lebensmittelpackungen sind von der Rückgabe ausgenommen. Wir bitten Sie, die Ware im Falle eines Widerspruchs sehr vorsichtig zu behandeln. Sollte die Ware sichtbare Gebrauchsspuren haben, hat der Käufer nach dem Fernabsatzgesetz uns die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Dies kann die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Falls der Käufer widerruft, trägt er bei Bestellungen bis € 55,00 die Kosten der Rücksendung (maßgeblich ist der Rücksendewert der Ware zum Kaufzeitpunkt, nicht der Wert der gesamten Bestellung), es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der MANZ Backtechnik GmbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist 97993 Creglingen-Münster, Gerichtsstand ist in Bad Mergentheim. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

12. Datenschutz

Gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen sind alle uns übermittelten personenbezogenen Daten zeitlich unbegrenzt geschützt. Wir speichern mit Ihrer Einwilligung ausschließlich Ihre Kundenstammdaten und die Daten über Ihre Bestellung. Wir verkaufen keine persönlichen Daten der Kunden und überlassen diese auch nicht Dritten, mit der Ausnahme von Partnerunternehmen, die uns bei der Abwicklung der Bestellung unterstützen und ebenfalls zur Einhaltung der Datenschutzstandards verpflichtet sind.

13. Urheberrecht

Sämtliche Darstellungen und Texte der MANZ Backtechnik GmbH Homepage einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von MANZ Backtechnik GmbH untersagt.

Kontakt

MANZ Backtechnik GmbH
Backofenstraße 1
97993 Creglingen-Münster
Telefon +49 7933 9140-0
Fax +49 7933 9140-99
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